Kartell- und vergaberechtliche Aspekte der Slot-Zuteilung an Flughäfen

Marcus Mandl

Das steigende Mobilitätsbedürfnis der Menschheit und der Zwang, immer längere Strecken in immer kürzerer Zeit zurückzulegen, führen zu einem stetigen Anstieg der Luftverkehrstätigkeit. Da jedoch die für das Anbieten von Flugverkehr erforderliche Flughafeninfrastruktur nur in begrenztem Umfang zur Verfügung steht, ist es erforderlich, die Benutzung der Flughäfen bereits vor der tatsächlichen Benutzung zu regeln und von bestimmten Voraussetzungen abhängig zu machen.

Bei der Bestimmung dieser Voraussetzungen muss eine Vielzahl unterschiedlicher Interessen berücksichtigt werden. Insoweit steht das Interesse neuer Wettbewerber, Zugang zu den Flughafeneinrichtungen auch zu nachfragestarken Zeiten zu erhalten, neben dem Interesse von Altbewerbern, günstige Flugmöglichkeiten, die diese bereits in der Vergangenheit angeboten haben, weiter anbieten zu können. Zur Auflösung dieses Spannungsfeldes existiert ein gesetzliches Regelungswerk der Europäischen Gemeinschaft, welches versucht, die beschränkte Kapazität möglichst im sowohl Interesse aller Nutzer als auch im Interesse eines liberalisierten Binnenmarktes zu vergeben. Aufgrund der Gegenläufigkeit der Interessen der Beteiligten gelingt dies dem Gesetzgeber allerdings nur teilweise.

Dieser Beitrag beleuchtet zunächst das komplexe Verfahren der Allokation der Flughafennutzungsrechte (sog. Slots) sowohl in materieller als auch in formeller Hinsicht. Sodann werden die mit diesem Verfahren verbundenen wettbewerblichen Probleme aufgezeigt und im Anschluss alternative Möglichkeiten vorgeschlagen, anhand derer der Interessengegensatz zwischen
Alt- und Neubewerbern ausgewogener zum Ausgleich gebracht werden kann.

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